Presse / zur Pressemitteilung
Auf dieser Seite finden Sie Auszüge aus Pressepublikationen und Artikeln über die Freien Wähler Burgenlandkreis und sie interessierende Fragen.
Mai 2023
Unser Fraktionsmitglied Dr.Karin Reglich im Wirtschaftsausschuss zum Thema On -Demand-Verkehr.NT v.29.5.24.S.15.
Vandalimuss im Wahlkampf,die Freien Wähler mit deutlich weniger Plakaten der Umwelt zu Liebe, MZ v.28 5 24.
Dorfspaziergang mit OB Müller in Heiligenkreuz am 23.5.24 mit Fraktionsvors.Günther Weisse,(Bild Mitte,4.v.rechts)NT v.25.5.S 17.
April 2024
Sehr geehrter Herr Walter,
bezüglich Ihrer Anfrage zur Zahl der Anträge unserer Fraktion in der letzten Legislaturperiode stelle ich zunächst voran, dass wir keine Statistik führen und die Zahl der Anträge sowie deren Annahme oder Ablehnung in keinster Weise Gradmesser für die Qualität der Fraktionsarbeit ist.
1. Der wichtigste Antrag unserer Fraktion, welcher nach 2 Jahren vom Kreistag 2023 angenommen worden ist, bezog sich auf eine Studie zur Revitalisierung stillgelegter Bahnlinien, Sie haben dazu ausweislich der ersten Ablehnung in der Kreistagssitzung im Dezember 2021 berichtet. Auf Nachfrage in der Kreistagssitzung v. 06.05.2024 an den Landrat nach dem Stand der Bearbeitung sagte dieser eine schriftliche Beantwortung über den Bearbeitungsstand zu.
2. Zum Haushalt 2024 wurde von unserer Fraktion ein Änderungsantrag bezüglich der Errichtung einer Aula in der Sekundarschule Droyßig eingebracht, der Antrag wurde zurückgenommen, nachdem im Protokoll der Kreistagssitzung festgehalten worden ist, dass Mittel für den Beginn der Planung der Aula zur Verfügung stehen
3. Im Jugendhilfeausschuss hat unser Mitglied Ricardo Blüher 2023 einen Antrag auf Förderung der mobilen Jugendhilfeangebote auf dem Lande eingebracht. Der Antrag wurde leider im April 2024 vom zuständigen Ausschuss zurückgewiesen.
4. Im Januar 2024 wurde ein fraktionsübergreifender Antrag aller demokratischer Fraktionen zur Verbesserung der Schulsozialarbeit mit einer besseren personellen Ausstattung der Schulen eingebracht, welcher eine breite Mehrheit fand. Daraus ersehen Sie, dass es nicht unbedingt auf eine einzelne Antragstellung einer Fraktion ankommt, sondern der Erfolg einer gemeinsamen oder unterstützenden Beantragung letztendlich endscheidend ist.
Insgesamt schätze ich die Zusammenarbeit im Kreistag mit den anderen demokratischen Fraktionen als sehr konstruktiv und zum Nutzen der Bürger im Burgenlandkreis ein. Insofern Fraktionen, welche Mitglieder im Landtag haben, mehr Anträge eingereicht haben, basiert dies oft auf ihrem Wissensvorsprung durch die Kontakte im Landtag und auf der Landesebene. Derartigen Anträgen haben wir uns dann i. d. R. angeschlossen (Erweiterung Industriepark Zeitz, Ärztehaus Reuden, S-Bahnanschluss und verbesserte Bahnanbindung Zeitz, Einsatz der Strukturwandelgelder vorrangig im Kernrevier).
Hinsichtlich der konkreten Ziele und Pläne für die kommende Wahlperiode verweise ich auf das beigefügte Wahlprogramm. Vorrangig wird es uns in diesem Zeitraum um die weitere Umsetzung des Strukturwandels in der Kernregion und darüber hinaus gehen. Gleichzeitig behalten wir unser Herzensanliegen, ein durchgängiger, ökologisch günstiger Personen- und Güterverkehr auf der Schiene, für unseren Burgenlandkreis im Auge. Im Übrigen verweise ich auf das beigefügte Kreistagswahlprogramm, welches eine Fortschreibung des Wahlprogramms von 2019 ist.
Günther Weiße
Fraktionsvorsitzender
Presseerklärung auf Anfrage der MZ vom 29.4.2024
Dezember 2021
Mai 2019
Juni 2014
Liebe Freunde und Mitstreiter, vielen,vielen Dank für eure Stimmen die mir ,als Kandidaten der Freie Wähler Burgenlandkreis über 6500 Stimmen =9,4 % der Stimmen gebracht haben und damit das Ergebnis der Landtagswahl 2011 im BLK um über 1000 Stimmen übertroffen haben.Wir haben damit unser Wachstumspotential unter Beweis gestellt,werden in Fraktionsstärke in den Kreistag einziehen,haben die Durchwahl des CDU Kandidaten Herrn Götz Ulrich verhindert,können mit unseren Stimmpotential die Wahl des Landrates in der Stichwahl am 15.6.2014 entscheiden und sind auf einen guten Weg für den möglichen Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt 2016!
Nachfolgend die aktuellen Flyer der Freie Wähler Burgenlandkreis zur Stadtratswahl in der Stadt Naumburg am Sonntag den 15.6.2014 .Nachdem alle Flyer verteilt sind, über viele fleißige Helfer,gestern die Anzeige auf Seite 2 des Wochenspiegels erschienen ist,werden wir am Samstag von 9-12 Uhr nochmals auf dem Markt stehen und dann lassen wir uns bei einer geschätzten Wahlbeteiligung von 30 % ?!,am Sonntag Abend in der Rathausdiele überraschen.Die Zusammenarbeit mit der Bad Kösener Bürgerbewegung war erfolgreich,wie ich am Dienstag Abend zur letzten öffentlichen Fraktionssitzung in der Gaststätte Alt Naumburg resümieren konnte und würde von Seiten der bisherigen Beteiligten gern fortgesetzt werden.
Mai 2014
Und kurz vor den Wahlen am Sonntag doch noch eine riesige Schweinerei,die die örtliche Presse nicht aufgreifen will und der veröffentlichende Wochenspiegel erst eine Richtigstellung nächsten Mittwoch bringen kann,wenn ich in die Stichwahl komme. Im www.wochenspiegel-web.de vom Mittwoch den 21.5.2014 steht auf Seite 1-in Worten -eins- "der Kreisverband der Dehoga hatte in Vorbereitung der Wahl die Kandidaten zu einer Gesprächsrunde eingeladen.Von den Landtagskandidaten kam lediglich Götz Ulrich (CDU)....."Diese Negativberichterstattung unterstellt dem Leser das ich als Landratskandidat der Freie Wähler Burgenlandkreis nicht an diesem Thema interessiert sei ,obwohl es Gegenstand jeder Kandidatenvorstellung war und in unserem Wahlprogramm unter Ziff.5 steht! Eine Einladung hatte ich,ebenso wie zur Kandidatenvorstellung beim Osterfelder Unternehmerstammtisch, selbstverständlich nicht erhalten und wurde auch gar nicht rausgeschickt ! ! ! Die Recherche über den einladenden abgebildeten Kreisvorsitzenden Herrn Michael Schmidt, Inhaber des Hotels "Zur Henne",www.gasthaus-zur-henne.de ,ergab das die Einladungen angeblich vom Landesverband in Magdeburg versand worden und Herr Schmidt Mitglied der CDU ist,woraus sich die Frage ergibt, unlautere und unseriöse Wahlhilfe für Herrn Ulrich seitens der Dehoga oder Einladungsversehen ? Der verantwortliche Redakteur des Wosp.versicherte mir,er ist davon ausgegangen alle Kandidaten seien eingeladen wurden. Ich habe jede Einladung zur Kandidatenvorstellung vom Weißenfelser Wirtschaftsstammtisch der IHK am 23.4.2014 bis zum Christophorus Gymnasium in Droyßig am 19.5. wahrgenommen.Soviel zu fairen Wahlkampf ! ! ! ! ! ! ! ! !
Der Naumburger Günther Weiße geht für die Freien Wähler in die Abstimmung am 25. Mai und will sich gegen Schulschließungen einsetzen. Als weiteres Thema, das ihm politisch wichtig ist, nennt Weiße die sinnvolle Reaktivierung des Geländes der ehemaligen Naumburger Justizvollzugsanstalt.
Der Antrag der Freien Wähler BLK lautete nicht auf Kauf des JVA -Geländes,als einer der vielen nicht vorhandenen Bieter,sondern auf Einforderung des Versprechens der Landesregierung ,das die von den JVA -Schließung betroffenen Standorte entsprechende Ausgleichsmaßnahmen von Land erhalten und die Stadt Naumburg bereit wären das Gelände für 1-in Worten e i n - E U R O zu erwerben,bei gleichzeitiger Einforderung der zugesagten Fördermittel. Seit den fasst 2 Jahren der Schließung haben wir vom Land nur ein Verkaufsschild am Hauptportal erhalten,nicht einmal das Wertermittlungsgutachten hat die Stadt bekommen.Dennoch hat unser -möglicherweise im Wahlkampf zur Unzeit gestellter Antrag- , einiges bewirkt,denn sowohl SPD als auch FDP sind trotz populistischer Wahlkampfvorwürfe der Meinung die Planung muss von der Stadt vorangetrieben werden-wie übrigens ein Wahlschwerpunkt des Kandidaten des gemeinsamen Bündnisses gegen Naumburg Herrn Norbert Vornehm von SPD,Linke,FDP und Grüne-und der Stadtrat und CDU Landtagsabgeordnete Daniel Sturm (CDU)hat sogar diesbezüglich eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Warum waren dennoch alle anderen Fraktionen in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Kommunalwahl am 25.5.2014 dagegen,der Naumburger Wähler wird es sich denken können ! Wir Freien Wähler werden zu jeden Termin den ein Landespolitiker in Naumburg wahrnimmt die berechtigte Forderung auf Revitalisierung des JVA -Geländes auf Kosten des Landes deutlich machen, die Mauer muß weg ! Günther Weiße Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler BLK/BBB/BKB und Landratskandidat für den Burgenlandkreis 2014